EU und Irland

Einen so komplizierten Vertrag zur Volksabstimmung vorzulegen, ist halb eine Unverschämtheit, halb ein va-banque-Spiel.

Zwar nehme ich den EU-Regierungen übel, dass sie es unternommen haben, doch bedaure ich auch das Ergebnis, weiterhin Ferne von der Bevölkerung und genauso wenig Möglichkeiten, sich verständlich zu machen, wie bisher. Jürgen Habermas dagegen freut sich über die deutlische Kritik der Iren am Vorgehen der Regierungen. Vielleicht lernen die Regierungen ja wirklich etwas daraus.

Astrologie klassisch berichtet:

„Der tschechische Präsident Václav Klaus hat schon am 13.6.2008 das Totenglöcklein geläutet für den Vertrag von Lissabon, über den NUR die Iren abstimmen durften.“

Nach Spiegel online stellt sich die slowenische Ratspräsidentschaft gegen deutsch-französische Versuche, den Vertrag von Lissabon dadurch noch durchzubringen, dass alle Staaten, in denen er nicht angenommen wird, sich zwischenzeitlich vom Integrationsprozess abkoppeln, damit er von den anderen weiterverfolgt werden kann.

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