Archive for November 2009

Gleichberechtigung der Frau

30. November 2009

Dem kommenden Bundestag ist die Verpflichtung auferlegt, bis zum Jahre 19.. -früher ist eine solche gesetzgeberische Reform nicht zu machen – die Gleichstellung der Frau zu verwirklichen und alle entgegenstehenden Bestimmungen aufzuheben.

So kündigte die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Selbert an.
Was war wohl als verüflichtendes Datum gesetzt? 1953!
Ein Gleichberechtigungsgesetz trat aber erst 1958 in Kraft, doch „die väterlichen Vorrechte bei der Kindererziehung werden eingeschränkt, aber erst 1979 vollständig beseitigt.“ (Wikipediaartikel)

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Afghanistan, Pakistan, Krieg oder …

12. November 2009

Durch Bushs Einmarsch in Afghanistan und den anschließenden Daueraufenthalt ausländischer Truppen in Afghanistan ist Pakistan destabilisiert worden.
Deutschland wurde nicht am Hindukusch verteidigt. Es war kein Krieg im Verteidigungsfall gegen Afghanistan, sondern ein Kampf gegen Al Quaida, der – ob notwendigerweise oder nicht – auf afghanischem Territorium ausgetragen wurde.
Aus meiner Sicht war das Problem, dass man zur Rechtfertigung der Operation daraus eine humanitäre Intervention zugunsten afghanischer Mädchen etc. gemacht hat und dass die Regierung, die man als Bündnispartner gewählt hat, ihre Legitimation nach innen verloren hat. (Zum Stand vom 16.1.10)
Darüber hat man Pakistan destabilisiert.
Aktuelle Bezüge:
Rücktrittsgesuch von Matthew Hoh, leitender US-Beamter der afghanischen Provinz Zabul (Text in ZEIT vom 12.11.09, S.15)
Analyse in Independent vom 8.11.09, S.2-7 u. 43
Links:
Guttenberg in Afghanistan
Washington zu Afghanistan
afghanischer Außenminister: Kritik am Westen
Ethnien in Afghanistan</a
Nachtrag:
Bombardement von Kundus und Eingeständnis von Oberst Klein, das US-Militär absichtlich getäuscht zu haben.

Regierungserklärung: Weg ins Verderben

11. November 2009

Angela Merkel kündigt in ihrer Regierungserklärung an, dass ihr Wachstum das Wichtigste sein werde.
Damit macht sie deutlich, dass sie in treuer Nachfolge von George W. Bush Wirtschaftswachstum über Maßnahmen gegen den Klimawandel stellt, dass also all ihre Beteuerungen auf diesem Gebiet nicht ernstzunehmen sind.
Das ist eine noch schlimmere Botschaft als die, dass sie zugunsten der FDP-Klientel die Steuerzahler weiter verschulden will, statt mehr für alternative Energien und Bildung zu tun.
Die „schonungslose Analyse der Lage unseres Landes“ kann sie haben. Mit ihrer bornierten Fixierung auf Wachstum von Umweltzerstörung führt sie uns auf den Weg ins Verderben.
So wenig für heute. Abwesenheiten und dringliche Erledigungen hindern mich gegenwärtig am Bloggen. Was noch hinzuzufügen wäre, habe ich ohnehin immer wieder gesagt, u.a. auch hier.