„Legitimation durch Verfahren“ so charakterisiert Niklas Luhmann scheinbar rein technokratisch die repräsentative Demokratie der Bundesrepublik.
Stuttgart 21 hat genügend Verfahren gehabt. Nur hat sich darüber die Zeit geändert.
Es fehlt das Vertrauen in eine Planung von vor 17 Jahren, von der einer der Hauptplaner längst abgerückt ist. Dies Vertrauen gewinnt man nicht mit Wasserwerfern.
Es muss aber zurückgewonnen werden, wenn demokratische Verfahren nicht entlegitimiert werden sollen und wenn man die friedenstiftende Kraft des Rechts bewahren will. So ähnlich findet man es in dem sehr guten Leitartikel von Heinrich Wefing (ZEIT vom 7.10.10), den ich hier leider nicht verlinken kann.
Freilich habe ich aber Ähnliches schon mal formuliert.
Chronik:
Probleme mit der Schlichtung
Schlagwörter: Demokratie, Recht, Stuttgart 21
Apanat - Notizen zur Meinungsbildung 
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