Archive for März 2011

Worum geht es in Libyen?

31. März 2011

Dirk Niebel meint, Großbritannien, Frankreich und Italien gehe es bei dem Einsatz in Libyen vor allem ums Öl. Matthias Krupa von der ZEIT (31.3.11, S.1) findet es „schändlich“ einen solchen Verdacht zu äußern.
Dabei gehört es seit Klaus Kinkel zum neuen erweiterten Sicherheitsbegriff auch der BRD, dass für die Sicherheit der Rohstoffversorgung gesorgt wird. Im Weißbuch der Bundeswehr 2006 heißt es dazu:

„Energiefragen werden künftig für die globale Sicherheit eine immer wichtigere Rolle spielen. […] Deutsche Sicherheitspolitik muss auch Entwicklungen in geografisch weit entfernten Regionen berücksichtigen, soweit sie unsere Interessen berühren. […] Deutsche Sicherheitspolitik beruht auf einem umfassenden Sicherheitsbegriff. Risiken und Bedrohungen muss mit einem abgestimmten Instrumentarium begegnet werden. Dazu gehören diplomatische, wirtschaftliche, entwicklungspolitische, polizeiliche und militärische Mittel, wenn geboten, auch bewaffnete Einsätze.“ (Weißbuch 2006)

Damit ist auch die Ausrichtung der Bundeswehr auf Auslandseinsätze begründet, in deren Logik der Umbau der Bundeswehr zu einer Berufsarmee angestrebt wird.

Zur Vorgeschichte dieser Entwicklung vgl. Sebastian Stamm: Zwischen humanitärer Intervention und Neuen Kriegen. Neue Herausforderungen für die Bundeswehr, 2006 (pdf)

vgl.  auch Humanitäre Intervention, Erweiterter Sicherheitsbegriff, Stichworte zur Sicherheitspolitik (2006, pdf)

zu den aktuellen Vorgängen:
CIA und MI6 operieren seit Wochen in Libyen
Gadhafis Außenminister setzt sich nach London ab

Nachtrag vom 10.4.:

Inzwischen erklärt die NATO, es gebe keine militärische Lösung

Das hätte man früher wissen können. Aber es geht offenbar um anderes als darum, in Libyen Menschen zu helfen.

Eisbär K.

26. März 2011

Bei meinen ersten Schritten mit wordpress hatte ich ein Bild hochgeladen. Fortan blieb dies Bild, das, was meinem Blog am regelmäßigsten Leser verschaffte, bis in den letzten Tagen seit dem 19.3. über 600 Leser auf meinem Blog von ihm Abschied nahmen.

Für ein Raubtier wirkt er auf dem Bild reichlich niedlich-tolpatschig. Weder Kant noch Churchill werden ihn auf meinem Blog ersetzen können.

Atomfragen (Links bei Spiegel online)

22. März 2011
  • Atomkonflikt mit Nordkorea
  • Atomkraft
  • Atomkraftwerke
  • Kernkraftwerk Biblis
  • Atomlaufzeiten
  • Atommüllendlager
  • Atommülllager Asse
  • Kernfusion
  • Atomwaffen
  • Atomwaffensicherheit in den USA
  • Atomwaffensicherheit in Russland
  • Übersicht über alle Themenseiten von Spiegel online

    „Das Restrisiko ist beherrschbar“ sagt die Bürgermeisterin

    19. März 2011

    Es ist die Bürgermeisterin von Biblis, die am 27. März wiedergewählt werden will.

    Die Hubschrauber- und Wasserwerferbesatzungen, die sich im Minutentakt ablösen, um nicht allzu sehr verstrahlt zu werden, die über 50 Freiwilligen, die sich der Strahlenkrankheit ausliefern, um der Menschheit eine schlimmere Erfahrung als die von Tschernobyl zu ersparen, sind also die glorreichen Beherrscher des Restrisikos. Bei allen havarierten Atomkraftwerken wird man bald rituelle Restrisikobeherrscherheldenfriedhöfe anlegen. „Er starb für uns, unsre Liebe sein Lohn“, der Restrisikobeherrrscher. Nur dass das Restrisiko auch nach seinem Tode noch Tausende von Jahren überlebt. Über 11000 Brennstäbe, lese ich, lagern in Fukushima.
    Natürlich ist das alles Unsinn, denn Restrisiko ist ja gerade so definiert, dass es das Risiko ist, auf das man nicht vorbereitet ist.

    Die Ereignisse in Japan machen ein Umdenken nötig

    13. März 2011

    Was zu sagen ist, ist schon gesagt. Aber die Ereignisse in Japan geben ihm noch mehr Nachdruck.
    Über die Zusammenhänge informiert Wikipedia. Auf neue Entwicklungen verweisen News-Blogs wie etwa der der ZEIT.
    Neue Erkenntnisse gewinnen wird man wohl erst im Laufe einiger Wochen und Monate. Dass die Sicherheitsstandards für den größten anzunehmenden Unfall (GAU) unzureichend waren ist jetzt zureichend klar.
    Dabei war es jahrzehntelang gut gegangen. Der Krug geht zum Wasser, bis er bricht.

    Bei Campact gibt es eine Möglichkeit einen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einem Aufruf zur Abschaltung der Atomkraftwerke zu unterschreiben.

    Zur Situation in Nordafrika und im Nahen Osten – philosophisch gesehen

    11. März 2011

    „Eine ekklektische Philosophie kann es nicht geben, wohl aber ekklektische Philosophen.“ Goethe, Wilhelm Meisters Wanderjahre, Aus Makariens Archiv.

    Ein Ekklektiker eigent sich an, was zu ihm passt.

    Wer gefoltert wird, sollte radikaler Konstruktivist werden. („Das System verändert sich nicht.“ – Wichtiger Satz auch bei Scheinhinrichtungen)

    Revolutionäre müssen an die Gerechtigkeit und den Erfolg ihrer Sache glauben, wenn sie Erfolg haben wollen. (Grund für den letzlichen Misserfolg Dantons)

    Gadhafi ist Revolutionär, seine Gegner – zum Teil – auch.

    Mediation setzt voraus, dass die Parteien aus ihren Konstruktionen heraustreten.
    Deshalb ist der Nahostkonflikt so schwer zu lösen.

    Recht kann letztlich nur der Betrachtende haben, nicht der Handelnde. (Über Flugverbotszonen)

    Anekdote

    1. März 2011

    Von Fürst von Metternich berichtet die Anekdote, als sich der dänische Botschafter angemeldet habe, habe er rasch seine Orden anlegen wollen, aber ausgerechnet den dänischen Elefantenorden habe sein Diener nicht beischaffen können. „Wie sieht denn das aus! Ausgerechnet den dänischen Orden findest du nicht!“
    So habe er rasch zu einem befreundeten Diplomaten geschickt und sich den Elefantenorden ausgeliehen.

    Kurz bevor der Botschafter vorsprach, traf der Orden ein. Schnell legte Metternich ihn an und empfing dann den Botschafter.
    Der trat ein und, obwohl sonst beredt, fehlten ihm die Worte. Etwas ungeduldig fragte Metternich, was er denn vorzubringen habe.
    Darauf der Botschafter: „Ich sollte Ihnen im Auftrag unseres Königs den Elefantenorden verleihen, und nun sehe ich, dass Sie ihn schon haben.“

    So wie Fürst Metternich es mit dem Elefantenorden hielt, so hielt es Freiherr zu Guttenberg offenbar mit dem Doktortitel. Wenn er den nicht hatte, so musste es sich um ein Versehen handeln, dem schnell abgeholfen werden musste. Leider wurde er dabei auf dem falschen Bein erwischt.
    Freilich, von Fürst von Metternich berichtet es nur die Anekdote.