Selbstzitat von 2009

„Wie wünschte ich mir Herrhausen zurück, einen Mann, der wusste, dass eine Bank – und das gilt für alle Banken der Welt zusammen um so mehr – rechtzeitig eine realistische Bewertung ihrer Außenstände vornehmen muss. Das jetzt schlagartig zu tun, würde zu viel Luftgeld auf einmal verschwinden lassen.“ (Kommentar vom 6.3.2009)
Damals antwortete mir ketzerisch: „Das Luftgeld muss aus dem System raus. Das Problem ist, dass dann die Zahlungsfähigkeit der Staaten sinkt. Die Politiker wollen aber gerne keine Ausgabenkürzungen durchführen, sondern lieber weiter Wohltäter spielen und Gelder verteilen. Wenn die Politiker aber auf die Rettung der Banken mit Staatsgeld verzichten würden, dann sähe die Lage deutlich besser aus. Die Banken könnten ohne Staatsgeld viel schneller auf eine vernünftige Eigenkapitalquote gebracht werden.

Das aktuelle Vorgehen führt zu einem verlorenen Jahrzehnt wie beim Japan der 90er – nur mit hoher Inflation. Langsam Luftablassen heisst nämlich auch: die Krise hält lange an.

Hier Vorschläge zur Bankenrettung ohne Staatsgeld:
http://verlorenegeneration.wordpress.com/2009/02/22/good-bank-zur-rettung-des-finanzsystems/“

Dass die Krise lange dauert, ist schon jetzt nicht zu bestreiten. Doch nicht immer ist ein „Ende mit Schrecken“ so wie am 8.5.1945 viel besser als ein „Schrecken ohne Ende.“ Jedenfalls nicht für den, der wie wir gegenwärtig in Deutschland die komfortable Seite der Krise erlebt.
Doch wie lange noch?

Werbung

Occupy braucht kein Programm, um zu siegen …

„Protestbewegungen sind nicht der Ort, wo Politik im Detail gemacht wird. Sie schaffen ein Bewusstsein für gesellschaftliche Probleme, bei denen die Politik bislang nicht geholfen hat. […] Es mangelt bis heute an Transparenz, vor allem bei Kreditausfallversicherungen. Wir wissen nicht, wer den Verlust trägt, wenn Griechenland pleite geht. Die EZB sagt, eine Zwangsumschuldung wird schlimm sein. Aber wir wissen nicht, ob die EZB das wirklich weiß. Ob sie es wirklich für so riskant hält, oder ob die EZB vor allem die Rechte der Besitzer von Kreditausfallversicherungen schützen will.“
Kurzzitate aus einem Interview des Wirtschaftsnobelpreisträgers Stiglitz

In den USA wurden 300 Aktivisten der Occupy-Bewegung festgenommen.

Was neue Finanzkrisen begünstigt

Die britische Finanzmarktregulierung ermöglicht ein Pyramidenspiel bzw.  (Schneeballsystem.
Das könnte dazu führen, dass die Spekulationen zur Eurokrise so hoch getrieben werden, dass Banken reihenweise zusammenbrechen.
So interpretiere ich den Fachartikel in Telepolis (heise.de).

99 Prozent

Von der Sache mir nicht neu, bemerkenswert scheint mir aber die Mobilisierung, die Occupy Wall Street erzeugt.

Leute, die besser formulieren können als ich, bisher aber viel zu lange die Zerstörung von Lebensgrundlagen hingenommen haben, ohne sich ernsthaft zu melden, fangen an sich zu regen.

So Ulrich Beck in der taz:

 Die Menschen machen unter dem Diktat der Not eine Art Blitzkurs über die Widersprüche des Finanzkapitalismus in der Weltrisikogesellschaft durch. Die Berichterstattung der Massenmedien deckt die radikale Trennung zwischen denjenigen auf, die die Risiken erzeugen und von ihnen profitieren, und denjenigen, die die Folgen ausbaden müssen.

Leider – muss ich hinzusetzen – deckt sie die erst sehr neuerdings auf.

Wieder Beck: „Politiker, wie in Deutschland Angela Merkel und Peer Steinbrück, die vor kurzer Zeit noch den ungeregelten Kapitalismus hochleben ließen, vollziehen bei Nacht und Nebel einen Meinungs- und Fahnenwechsel zu einer Art Staatssozialismus für Reiche.“ (gut gesagt!)
Dazu Dierk Hirschel in der Frankfurter Rundschau vom 29.10.11: „In der Finanzmarktkrise warf die EZB für die Banken die Notenpresse an. Ackermann, Blessing & Co. hinterlegten ihre nahezu wertlosen Vermögenswerte als Sicherheiten im Eurotower. Im Gegenzug gab es frische Kredite zum günstigen Leitzins. Die Banken griffen kräftig zu. Die Mülldeponie der Geldhäuser ist inzwischen fast viermal so groß wie der angebliche Friedhof der Staatsanleihen.“
Doch für die Rettung von Staaten vor dem Bankrott traut man sich nicht, die Zentralbanken einzusetzen. Von Seiten der Finanzwirtschaft ist das gewollt.
Wieder Dierk Hirschel: „Die Zukunft der Staatsfinanzierung ist eine Machtfrage geworden. Solange der Staat sich nur auf privaten Kapitalmärkten finanziert, können die Märkte die Politik vor sich hertreiben.“

Die Alternative zeigt Ulrich Beck auf (vgl.o.): „Im Bündnis zwischen globalen Protestbewegungen und nationalstaatlicher Politik könnte jetzt langfristig durchgesetzt werden, dass nicht die Wirtschaft die Demokratie, sondern die Demokratie die Wirtschaft dominiert.“
Natürlich ist das nur eine Möglichkeit. Eine Katastrophe ist wahrscheinlicher, denn:
wiederum Beck: „Der überzeugendste und ausdauerndste Gegner der globalen Finanzwirtschaft – ist die globale Finanzwirtschaft selbst.“
Und wenn die sich zerschlägt, statt ihre Überführung in ein vernunftgeleitetes System zuzulassen, dann wird es schwierig für uns 7 Milliarden, und die Ökologie erhält eine Erholungspause, die unsere Enkel vielleicht besser nutzen werden als die heute lebenden Entscheider.
Ehrlich gesagt: Meine Solidarität liegt eher bei den heutigen 7 Milliarden als bei unserer Enkelgeneration.

Wer sitzt am längeren Hebel?

25% über den aktuellen Marktpreis hinaus sollen die Banken für ihre Griechenlandanleihen erhalten, wenn sie sich auf den Schuldenschnitt einlassen. Und natürlich die Hilfen, die sie brauchen, damit sie nicht pleite gehen, falls sie sich zu arg verspekuliert haben.

„Die Hilfe kriegen wir erfahrungsgemäß sowieso. Lassen wir die Staaten erst einmal ein wenig zappeln“, scheinen sich die Bankenvertreter zu sagen, denn noch hängt die Regelung in der Luft.

Wenn die Staaten Geld für ihren Hebel haben wollen, sollen sie erst einmal unsere Verluste sozialisieren, ist die Sicht der Banken.

Wer sitzt am längeren Hebel? Der, der ihn haben will oder der, der ihn finanzieren soll?

Mittelfristig gibt es freilich an dieser künstlichen Eurokrise für die Banken so viel Geld zu verdienen, dass sie sie wohl länger am Köcheln halten wollen. Ob die soziale Stabilität noch so lange vorhält, bis die Banken glauben, dass nichts mehr zu holen ist?

Dolchstoßlegende 2011

„Die Deutsche Bank, ein Leuchtturm der Finanzwirtschaft, war stets erfolgreich. Nur der Staat reguliert zuviel, deshalb läuft die Wirtschaft nicht wie sie soll.“

Das ist die Legende.

Meine Wahrnehmung:

Als 2008 die Finanzkrise auch den deutschen Banken bewusst wurde, kam Josef Ackermann zur Kanzlerin und sagte: „Ihr müsst uns retten, sonst bricht alles zusammen!“ (So wie Ludendorff  Ende September 1918 zur Reichsregierung kam und sofortige Waffenstillstandsverhandlungen forderte. Die Front könne jeden Tag zusammenbrechen.)

Die Kanzlerin, bisher noch nicht als Bankerin ausgewiesen, fragte: „Wie sollen wir das tun?“ Ackermann erklärte es ihr. Vor allem muss das Vertrauen in die Banken wiederhergestellt werden, und die Banken brauchen billiges Geld, damit keine Kreditknappheit eintritt.

Nach außen teilt er mit: „Die Deutsche Bank hat keine Probleme.“ (So wie Ludendorff, als er erfuhr, dass die Alliierten bei den Verhandlungen davon –  zu recht – ausgingen, dass sie dabei seien zu siegen, und deshalb äußerste Zugeständnisse forderten, für den sofortigen Abbruch der Verhandlungen eintrat und äußersten Widerstand forderte.)

Die Devisenspekulanten sahen jetzt die Chance auf einen Zusammenbruch des Staatshaushalts Griechenlands zu spekulieren, weil die übrigen Eurostaaten bei der Bankenrettung so hohe Risiken aufgehäuft hatten, dass sie keine Lust haben würden, jetzt auch noch Griechenland zu helfen. Als die Zinsen griechischer Staatsanleihen daher enorm stiegen, kaufte man fürs laufende Geschäft die Anleihen, weil sie viel mehr Zinsen brachten, als die Banken der Bundesbank zahlen müssen. Devise: „Im Zweifelsfall holt uns Angela schon raus. Der Josef wird es ihr wieder klar machen.“ (Inzwischen hat die Deutsche Bank Zeit gefunden, ihre Griechenlandanleihen wertzuberichtigen.)

Was tut Angela? Natürlich so, als ob die Banken nach ihrer Pfeife tanzten. Und Josef Ackermann sagt: „Die Deutsche Bank macht keine Fehler. Und die Bundesregierung ist besser als ihr Ruf: Zwar manchmal macht sie Fehler, aber am Ende macht sie doch das, was sie soll.“

Dem Diktat der Finanzindustrie zu folgen ist aber keine Politik. Und was für die Kapitalrendite der Deutschen Bank gut ist, ist noch lange nicht gut für die europäische Wirtschaft, noch nicht einmal für die deutsche.

Was lehrt uns Occupy Wall Street (OWS)?

In der Demokratie lassen sich nicht alle die ganze Zeit hinters Licht führen.

Dass mit Occupy Wall Street sich eine weltweit koordinierte Bewegung gebildet hat, die Korrekturen, die  2008 notwendig wurden, weltweit einfordet, hat mit dreijähriger Verzögerung auch den Mainstream dazu gebracht festzustellen, dass die westlichen Politiker 2008 völlig davor gescheitert sind, die Fehler der Deregulierung zurückzunehmen.
Wenn ein der ideologischen Kapitalismuskritik so unverdächtiger Mann wie Uwe Jean Heuser im Wirtschaftsteil der ZEIT (im Feuilleton stand Ähnliches schon früher) schreibt:

„Diese nunmehr fast fünf Jahre währende Finanzkrise geht erst vorbei, wenn die Staaten eine andere Finanzindustrie geschaffen haben – eine, die der Gesamtwirtschaft dientund nicht sich selbst bedient. Eine Finanzindustrie, die für die von ihr eingegangenen Risiken geradesteht, statt noch jeden Fetzen Gewinn mitzunehmen und dann im unweigerlich folgenden Notfall den Staat zu Hilfe zu rufen. Die ihre Leute gut bezahlt, wenn sie ihrem Arbeitgeber und der Gesellschaft dienlich sind, und schlecht, wenn ihre Rechnungen nicht aufgehen.“ (ZEIT vom 20.10.11, S.23)

Wenn so jemand das schreibt, dann dürfen auch andere sich zugestehen: Ja, der Kaiser ist nackt. Ich wollte es mir selbst nicht zugeben, weil nur die bösen Linken es gesagt haben, aber er ist nackt.

Was soll eine Unternehmer auch anderes haben denken können, als die Banken mit Hunderten von Milliarden subventioniert wurden, kostenloses Geld bekamen und auch damit nur weiter spekulierten, statt es an die übrige Wirtschaft weiterzuleiten?

Keine rechte Genugtuung, aber eine gewisse Beruhigung stellt sich ein, dass man jetzt nicht immer wieder mit neuen Beispielen (hier im Blog seit 27.5.08) die Selbstverständlichkeiten ans Volk zu bringen versuchen müsste.

Interessant, dass selbst Schirrmacher in der FAZ nicht das erreicht hat, was Occupy Wall Street gelungen ist: Jetzt ist es heraus. Es hat länger gedauert als im Fall Guttenberg. Keinesfalls, weil die Sache undurchschaubarer gewesen wäre, sondern deshalb, weil die Finanzindustrie stärker ist als selbst der beliebteste Politiker und Milliardär.

Natürlich fängt die Arbeit jetzt erst an. Jetzt muss auch in der Politik und der Wirtschaftswelt die Vernetzung des Mainstreams zu dieser Frage losgehen und trotz aller widerstreitenden Einzelinteressen erreicht werden, dass wenigstens ein Minimum der selbstverständlichen Regelungen getroffen werden, die verhindern können, dass die Finanzindustrie die Weltwirtschaft ruiniert. (dazu gehören: Finanztransaktionssteuer, um wenigstens die Nanosekundenspekulation zu beseitigen, Rückbau der in den Basler Verträgen geschaffenen Deregulierung) Gar keine leichte Aufgabe. Aber wenn endlich  auch der Mainstream die Notwendigkeit einsieht, auch keine hoffnungslose.

10 Millionen sind noch nicht 99%

avaaz, die größte Organisation für internationale Internetaktionen, hat jetzt über 10 Millionen Mitglieder.

Von den 99% der Weltbevölkerung, die unter den Finanzmachenschaften der letzten Jahre gelitten haben, ist es zwar nur ein verschwindend kleiner Prozentsatz, aber die Wachstumsrate liegt immerhin höher selbst als die 25%, die Ackermann als Kapitalrendite verordnet hat.

Fluter nimmt das zum Anlass für einen genaueren Blick auf avaaz. Wer den Guardian vorzieht, mag dort nachlesen.

Zu den Demonstrationen

Wer einen Appell an die Bundeskanzlerin richten will, hat hier die Gelegenheit.

Wer trägt das Risiko?

Dirk Baecker schreibt in der Frankfurter Rundschau vom 29.8.11:

„Die Finanzmärkte steuern sich, indem sie komplexe Entwicklungen einfach als Risiken klassifizieren.“
Und fordert:
„Da die Risiken der Wirtschaft in der Wirtschaft produziert werden, müssen sie auch dort getragen werden. Dazu braucht man die Politik: Sie muss verhindern, dass die Risiken auf die Politik abgewälzt werden.“

Die Akteure an den Finanzmärkten schaffen enorme Risiken und versuchen sie abzuwälzen.  Da hat Baecker recht. Das Problem ist:  Wenn die Risiken sich kumulieren, werden die einzelnen Akteure zu schwach, sie zu tragen. Und unter Umständen kommt „die Politik“ nicht umhin, nachträglich einzugreifen.

Was sie tun müsste, wäre:

1. Finanzoperationen, die zu unüberschaubarer Kumulation von Risiken führen, verbieten.

2. Die Finanzinstitute zu einer institutionellen kollektiven  Absicherung der Risiken zwingen.

3. Wenn beides nicht geholfen hat, die betreffenden Institute verstaatlichen.

Dass das nicht geschehen ist, dafür sind nicht einzelne Politiker allein schuldig, daran ist auch nicht das kapitalistische System als solches schuldig, sondern die über Jahrzehnte hin von Politikern aufgebaute Konstellation, in der sie ihre Handlungsmöglichkeiten enorm eingeschränkt haben (Stichwort Deregulierung).

Das heißt freilich nicht, dass Merkel und Sarkozy ihren verbleibenden Handlungsspielraum zu einem mir erkennbaren Zeitpunkt irgendwie sinnvoll genutzt hätten.

Perspektiven auf Gerechtigkeit

Wenn man Gerechtigkeit „als einen idealen Zustand des sozialen Miteinanders, in dem es einen angemessenen, unparteilichen und einforderbaren Ausgleich der Interessen und der Verteilung von Gütern und Chancen zwischen den beteiligten Personen oder Gruppen gibt“ (Wikipedia; vgl. auch Schwemmer in: Enzyklopädie Philosophie und Wissenschaftstheorie, Stuttgart 1995) versteht, so kann man in einer bestehenden Gesellschaft grundsätzlich zwei verschiedene Perspektiven entwickeln.
Zum einen kann man den gegenwärtigen Zustand als im Wesentlichen richtig ansehen. Dann wird man bei jeder Störung des Status quo einen Ausgleich fordern, der Gerechtigkeit wiederherstellt. Das kann sein als Strafe (wie Cameron bei den Unruhen in England und Gadhafi beim Ausbruch der Rebellion) oder als Wiedergutmachung (Wiederherstellung des früheren Zustandes – z.B. in der Finanzkrise Zurücknahme der Deregulierungen oder irgendeinen – meist unzureichenden – Ersatz dafür wie etwa Schmerzensgeld).
Man kann den Zustand aber auch als grundsätzlich verkehrt ansehen, dann wird man eine völlig neue Ordnung fordern (z.B. in einem totalitären System Abschaffung des Systems aufgrund freier Wahlen (vgl. Arabischer Frühling), in der Finanzkrise Abschaffung des Kapitalismus)

Die Perspektive auf Gerechtigkeit hängt aber auch davon ab, ob man sich durch die gegenwärtige Situation benachteiligt sieht oder bevorzugt. Meist wird man in der Situation des Benachteiligten stärker auf Ausgleich oder Systemänderung bestehen als in der Situation des Bevorzugten.
Nun fällt auf, dass aber dennoch immer wieder Bevorzugte eine Änderung des Systems gefordert haben. Das gilt für alle Revolutionäre, die aus der herrschenden Schicht hervorgegangen sind, das gilt aber auch für all die Dritte-Welt-Gruppen oder Anhänger von Attac in den Industrieländern.

Der stärkste mir bekannte Ausdruck für das Bedürfnis, nicht Nutznießer eines ungerechten Systems zu sein, ist die Formulierung „Wenn schon im Konzentrationslager, dann lieber als Insasse denn als Wächter.“
Doch Ähnliches zeigt sich auch bei bei Schuldgefühlen von Überlebenden des KZs gegenüber den ermordeten Angehörigen und Kameraden. (Überlebenden-Syndrom)

Falls jemand wissen wollen sollte, für wie ungerecht ich unsere Gesellschaft halte:

Ich plane noch nicht, als Wanderarbeiter nach China zu gehen,  um der ungerechten Bevorzugung entgehen. Aber ich halte einen Hartz IV-Empfänger, der nichts dafür tut, einen Arbeitsplatz zu bekommen, für in einer moralisch weit bevorzugteren Position als einen Manager, der für die Milliardenverluste seiner Firma Boni in Millionenhöhe erhält.

Dieser Manager würde freilich in meiner Achtung sehr steigen, wenn er aussteigen und bei Finance Watch arbeiten würde. Dagegen verändert sich meine Achtung gegenüber jemandem, der seinen Arbeitsplatz verliert, nicht. So sehr das auch in unserer Gesellschaft seine Selbstachtung gefährden wird.