Posts Tagged ‘Iran’

Wahlen im Iran manipuliert

22. Juni 2009

Der Wächterrat hat bei Überprüfung der Wahl drei Millionen mehr Stimmen als Wähler entdeckt, sieht deshalb das Wahlergebnis freilich noch nicht als „erkennbar“ verändert.
Meine Frage vom 14.6.: Wie viel Stimmen mussten gefälscht sein, um aus einem eindeutigen Sieg im ersten Wahlgang mit 65% zu 35% einen anders zu wertenden zu machen, wird jetzt also ganz konkret.
Reichen drei Millionen gefälschte Stimmen aus, um von einer gefälschten Wahl zu sprechen? Wie viel Millionen, zig Millionen, hunderte von Millionen gefälschte Stimmen machen aus einer gültigen Wahl eine gefälschte?
Inzwischen gibt es freilich schon ein Dementi des Wächterrates.

Wahlen im Iran

14. Juni 2009

65% soll Präsident Ahmadinedschad bekommen haben, sein Konkurrent beim Präsidentschaftswahlkampf Mussawi deutlich unter 35%.
Mussawis Anhänger sprechen von Wahlbetrug. Wie viel Stimmen müssten dafür gefälscht sein?
Immerhin ist bezeichnend, dass der SMS-Verkehr noch wärend des Wahltages ausfiel, dass jetzt Webseiten ausfallen. Gewiss ein Nachteil für Mussawi, der, dem Beispiel Obamas folgend, SMS und Internet für seinen Wahlkampf genutzt hat.
Andererseits, blockiert ist der Datenfluss aus dem Iran nicht. Die Opposition berichtet über Proteste, Demonstrationen. Ich glaube nicht, dass je ein Wahlbetrug in so großem Umfang nachgewiesen werden kann, dass bewiesen wäre, dass ein zweiter Wahlgang hätte stattfinden müssen. Zu früh (schon um die Mittagszeit) nahmen die Anhänger Mussawis für sich in Anspruch gesiegt zu haben. Das ändert freilich nichts daran, dass meine Sympathien bei Mussawi bleiben.

Die Frauen haben wir nicht besiegt

31. Januar 2009

60% der Studenten im Iran sind Frauen, und viele von ihnen stehen dem Regime kritisch gegenüber.

Nach der Revolution hat beim Krieg zwischen Irak und Iran eine Mutter ihren Sohn den Revolutionsgarden verraten, der versucht hatte, sich durch Verstecken dem ungeheuren Blutopfer zu entziehen. Und sie hat angekündigt, sie werde es wieder tun.

Doch diese Herrschaft über die Köpfe der Frauen hat das Regime verloren. Präsident Rafsandschani stellte in einer Rede unzufrieden fest: „Wir haben alle besiegt, bis auf diese Frauen. Bleibt gefälligst zu Hause, gebt endlich Ruhe!“ Aber sie bleiben nicht zu Hause und sie geben trotz der Beibehaltung der Steinigung von Frauen nicht Ruhe.

Das berichtet der iranisch-deutsche Schriftsteller Said in der Frankfurter Rundschau vom 31.1.. Aber er hat auch zu berichten, dass politische Gegenkräfte, die am Anfang der Revolution dem Mullahregime noch widerstanden, wie die Basare, heute an wirtschaftlicher Bedeutung verloren haben. Fabriken mit über 1000 Beschäftigten gehören heute zu 51% dem Staat.

So ist eine Ende des Regimes nicht abzusehen. Und das – so Said – aufgrund des Verhaltens des Westens. Jürgen Habermas beklagte das Versagen der westlichen Aufklärung. Said verweist darauf, dass der Westen nationalistische säkularisierte Regime, die traditionellen Gegner der Religionsherrschaft, gestürzt habe: Saddam Hussein im Irak, Assad in Syrien.