Posts Tagged ‘Steinmeier’

Weg zum Linksbündnis

13. September 2008

Wie der Republikaner Nixon den Weg zu Mao fand, wie der SPD-Kanzler Schröder die brutalste Beschneidung des Sozialstaats vornahm, wie der 68er Fischer Deutschland in seinen ersten Angriffskrieg seit 1945 führte, so könnten Steinmeier und Müntefering den Weg zum Linksbündnis ebnen.
Das, was man für notwendig hält, durchzusetzen, fällt oft den Vertretern der Wähler, die dagegen sind, leichter als der Gegenseite. Die Gegenseite kämpft gegen Opposition und Mitglieder. Nixon, Schröder, Fischer brauchten sich nur gegen die eigene Partei durchzusetzen, weil sie der Zustimmung der parlamentarischen „Gegner“ gewiss sein konnten.
Steinmeier und Müntefering brauchten sich nur gegen den rechten Flügel der SPD durchzusetzen, weil sie den linken hinter sich hätten.
Dass es bei Ypsilanti nicht so ist, macht ihre gegenwärtige Situation so schwierig.

Grand New Party

11. September 2008

Eine neue Strategie für die Republikaner empfehlen R. Douthat und R. Salam in Grand New Party besprochen in der ZEIT vom 9.11.08.

Sie machen laut ZEIT lauter Vorschläge „die den Interessen der Arbeiter in Zeiten der Globalisierung dienen“ sollen. Diese Strategie würde ich auch Müntefering und Steinmeier empfehlen. Nur das würde sie von der Union so unterscheidbar machen, dass es sich lohnte, sie zu wählen.

„Merkel kann das nicht, ich kann’s besser“ mit der Devise ist Schröder gescheitert, damit wird auch Steinmeier scheitern, wenn er nicht eine echte politische Alternative anzubieten hat.

Machtkalkül

10. September 2008

Die Frankfurter Rundschau überschreibt ihren heutigen Kommentar Die Legende vom Dolchstoß.

Sie berichtet über Becks unglücklichen Weg zum Parteivorsitz und wieder zurück. Dann schreibt der Kommentator Karl Doemens „Es gehört zur Ironie der Geschichte, dass der Pfälzer am Ende möglicherweise tatsächlich Opfer einer unschönen Revolte aus dem Steinmeier- oder Müntefering-Lager wurde.“

Möglicherweise ist es tatsächlich so, aber Doemens weiß schon, dass es eine Dolchstoßlegende ist, also eine Verleumdung von Demokraten, die den Weg in den Zweiten Weltkrieg bahnen half.

Schön, dass unsere Journalisten in großen Linien zu denken vermögen.

Oder sollten Sie besser ihre Meinung äußern, statt Behauptungen aufzustellen?

Was passiert ist, ist gewiss nicht heimtückischer geschehen, als vieles andere, was an Parteispitzen passiert. Es war Machtkalkül. Es könnte aber sein, dass Steinmeier, den die Journalisten vor einem zu spät warnten, zu früh hier gerufen hat, als es darum ging Beck ersetzen zu lassen. Noch ist die SPD nicht bereit, ihre Seele zu verkaufen. Er müsste schon deutlich machen, dass er außer der Macht auch sozialdemokratische Ziele anstrebt.

Nicht „lupenrein sozialdemokratische“ nach Gerhard-Schröder -Verständnis.

Steinmeier und Müntefering

8. September 2008

Franz Müntefering verkörpert eine selbstbewusste, kämpferische Sozialdemokratie. Ich bin sicher, dass er wie kein anderer geeignet ist, die Partei mit ganzer Kraft zu einigen und mit mir gemeinsam erfolgreich in den Wahlkampf zu ziehen.

So zitiert cajarore Steinmeier und danach noch manchen interessanten Blogeintrag zur Situation der SPD.
Müntefering traue ich Kampfgeist und Kraft zu. Nur das Einigen wird ihm nicht gelingen, wenn er mit diesem Steinmeier in den Wahlkampf ziehen will. Da müsste Steinmeier erst versuchen, selbst etwas für die Einigung der Partei zu tun. Ob er das kann? Ob er das will?
Schröder dachte, das solle der Müntefering allein versuchen. Die Linke dankt es ihm.

SPD und Medien

7. September 2008

Ich habe immer noch den Eindruck, dass Gerhard Schröder vielleicht eine andere Linie als die von Agenda 2010 verfolgt hätte, wenn er nicht von den Medien dazu gedrängt worden wäre. Freilich glaube ich gern, dass er es für die notwendige Politik hielt. Ich unterstelle aber, dass er es wegen des medialen Umfeldes für eine notwendige Politik hielt.

Unabhängig davon glaube ich, dass Beck mit seiner Arbeit als Parteivorsitzender nicht erfolgreich war, weil er mit den Medien nicht so zurechtkam, wie es erforderlich gewesen wäre. Seine Rücktrittserklärung kann ich nach dem, was gelaufen ist, nicht als von übertriebenem Selbstmitleid geprägt ansehen.

Eben erhalte ich den Wortlaut eines Briefs von Steinmeier an die SPD-Mitglieder. Darin heißt es:

Kurt Beck hat die Partei gut durch eine schwierige Zeit geführt, er hat unsere Partei verstanden – und mit dem Hamburger Programm eine gute Grundlage für unsere künftige politische Arbeit gelegt.

Vielleicht ist „gut“ ein bisschen übertrieben, denn er war nicht erfolgreich. Aber dass er sich – im Unterschied zu anderen – bemüht hat, die Partei zusammenzuhalten, das kann man ihm meiner Meinung nach nicht absprechen.