Posts Tagged ‘Ypsilanti’

Helmut Schmidt über 90

15. Januar 2009

Helmut Schmidt hat 2001 darauf hingewiesen, dass noch keine Zusammenarbeit der SPD mit der PDS (Linke) als sinnvoll erscheine, Ende des Jahrzehnts werde es aber nicht mehr auszuschließen sein, „auch im Bund“. Ist Ypsilanti so viel konservativer als Schmidt oder was sonst hat sie geritten, eine Zusammenarbeit mit der Linken auszuschließen? Ein Glück, dass Thorsten Schäfer-Gümbel gelernt hat. Aber den Fehler von Ypsilanti wird er trotzdem ausbaden müssen, und Koch hat schon über die Maßen davon profitiert.

Im selben Interview meinte Schmidt, die Rezession sei auf Überregulierung zurückzuführen.

Jetzt weist er (ZEIT Nr.4, S.19ff)  auf den dringenden Regulierungsbedarf bei den Finanzinstituten hin. Ein weiterer Eintrag dazu wird folgen.

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Starke Vorstellung von Ypsilanti

8. November 2008

Nach diesen Niederschlägen war es nicht mehr zu erwarten: Andrea gab beim Verzicht auf die Ministerpräsidentenkandidatur eine starke Vorstellung mit klarem Zugeständnis ihrer Fehler und dennoch kämpferischem Festhalten ihrer politischen Konzeption.
Der CDU fällt dazu nichts ein als, die SPD bleibe bei ihrem „Wortbruch“.
Was bedeutet Kochs Offenheit zu „allen Parteien“ denn anders als ein klares Abrücken von seiner Position vor der Wahl? Freilich, wenn er es wirklich ernst meinen sollte: Die Linke wird wohl keine Koalition mit ihm eingehen wollen.

Ypsilanti und Walter

2. November 2008

„Ich habe diesen Koalitionsvertrag nicht unterschrieben, ich werde ihn nicht unterschreiben, und ich werde gegen diesen Koalitionsvertrag stimmen“, so der SPD-Vize Jürgen Walter in Hessen jetzt.
Monatelang hat er seine „Parteifreundin“ Ypsilanti dabei beobachtet, wie sie ihre Wahl zur Ministerpräsidentin in der Partei und in Verhandlungen mit den Grünen und den Linken vorbereitet. So lange hat er sich solidarisch gegeben („Ich werde für sie stimmen.“). Nun, da ihr Zeitplan völlig festliegt und sie keinen Handlungsspielraum mehr hat (Kochs Manöver, die CDU bei der Ministerpräsidentenwahl entgegen aller Konvention aus dem Landtag draußen zu halten, kommt ihm entgegen), da fällt er ihr in den Rücken.
Eine zwar nicht elegante, aber effektive Methode, sich für eine parteiinterne Niederlage zu rächen.

Vielleicht will er sie nur ein bisschen in Unsicherheit stürzen und dann doch für sie stimmen? Ein fragwürdiger Stil. Oder ist er ein Luther, dessen Gewissensentscheidung „Ich kann nicht anders“ wir respektieren sollten?
Wenn es eine Gewissensentscheidung wäre, hätte er sich vorher anders verhalten.
Auf seiner Webseite kann man lesen, was er dazu zu sagen hat.

Weg zum Linksbündnis

13. September 2008

Wie der Republikaner Nixon den Weg zu Mao fand, wie der SPD-Kanzler Schröder die brutalste Beschneidung des Sozialstaats vornahm, wie der 68er Fischer Deutschland in seinen ersten Angriffskrieg seit 1945 führte, so könnten Steinmeier und Müntefering den Weg zum Linksbündnis ebnen.
Das, was man für notwendig hält, durchzusetzen, fällt oft den Vertretern der Wähler, die dagegen sind, leichter als der Gegenseite. Die Gegenseite kämpft gegen Opposition und Mitglieder. Nixon, Schröder, Fischer brauchten sich nur gegen die eigene Partei durchzusetzen, weil sie der Zustimmung der parlamentarischen „Gegner“ gewiss sein konnten.
Steinmeier und Müntefering brauchten sich nur gegen den rechten Flügel der SPD durchzusetzen, weil sie den linken hinter sich hätten.
Dass es bei Ypsilanti nicht so ist, macht ihre gegenwärtige Situation so schwierig.

Entwicklung der SPD

8. September 2008

Ich wünsche Steinmeier und Müntefering ja alles Gute, und der SPD wünsche ich, dass sie nicht die Spaltung der Partei noch weiter vorantreiben, bis von den SPD-Nachfolgeparteien nur noch die Linke überlebt. Im Augenblick sehe ich freilich schwarz.
Damit meine Leser aber nicht glauben, dass ich nur das Schwarze an diesen ehemaligen Roten sehe, hier noch ein paar optimistischere Kommentare der Entwicklung, die ich auch kenne: Müntefering im bayrischen Wahlkampf. SPD-Ziele, die festgehalten werden. Ansätze für einen Aufbruch, der neue Einigkeit bringen könnte.