Posts Tagged ‘zu Guttenberg’

„Nörgler, Neider und Niederschreiber sollten einfach mal die Klappe halten“,

28. Februar 2011

das forderte die Bildzeitung schon am 15.12.2010.

Guttenberg hat wie jeder Mensch eine zweite Chance verdient, meint Bundesforschungsministerin Annette Schavan in der Süddeutschen Zeitung.
Freiherr zu Guttenberg hat es jetzt in der Hand, dafür zu sorgen. Mit einem Rücktritt hätte er die zweite Chance.
Und die, die ihn um die Möglichkeit des Rücktritts beneiden, werden sich bestimmt nicht nörgelnd melden, wenn er seine Chance nutzt. Angela Merkel muss nun einmal da durch, schließlich hat sie ja mannhaft auch die Rücktritte von Merz, Stoiber und Koch durchgestanden.

Was wird am Hindukusch verteidigt?

15. Juni 2010

Deutschland oder der Zugang zu Rohstoffvorräten, insbesondere zu Lithium?

2006 ist für Deutschland ein „erweiterter Sicherheitsbegriff “ formuliert worden, der nicht nur militärische, sondern auch „gesellschaftliche, ökonomische, ökologische und kulturelle Bedingungen, die nur im multinationalen Zusammenwirken beeinflusst werden können“ berücksichtigt (vgl. Weißbuch (Bundeswehr)).

Es ist Zeit, diesen schwammigen Begriff etwas enger zu fassen. So verständlich es ist, dass eine Bundesregierung für ihre Entscheidungen gern möglichst freien Spielraum hätte. Wenn denn die Entscheidung über Bundeswehreinsätze im Ausland ausdrücklich in die Hände des Bundestages gelegt worden ist, so sollte er seine Kompetenz auch nutzen.

Nachtrag 16.6.:

Horst Köhler ist nicht zuletzt dadurch zum Rücktritt veranlasst worden, dass er zu deutlich davon gesprochen hat, aufgrund welcher Zielsetzungen die Bundeswehr in Afghanistan ist. Darin heißt es „Deutsche Sicherheitspolitik beruht auf einem umfassenden Sicherheitsbegriff. Risiken und Bedrohungen muss mit einem abgestimmten Instrumentarium begegnet werden. Dazu gehören diplomatische, wirtschaftliche, entwicklungspolitische, polizeiliche und militärische Mittel, wenn geboten, auch bewaffnete Einsätze.“ Köhler formulierte am 22.5.:

„dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen – negativ –, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern.“

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wies darauf hin,  der Afghanistan-Einsatz erfolge zwar im Rahmen eines ein UN-Mandats, doch Wirtschaftsinteressen und Sicherheitspolitik könnten „in Verbindung stehen“.

Ich persönlich bin nicht bereit, Menschenrechte vorzugeben, wenn es um wirtschaftliche Interessen der BRD geht, und ich hoffe, dass das noch auch für die Mehrheit der Bundestagsabgeorneten gilt.

Guttenberg und Wörner

15. Dezember 2009

Guttenbergs Entlassungsbegründung für Schneiderhan wird inzwischen mit Wörners Entlassungsbegründung für Kießling verglichen.
Wörner war danach als Minister ein Sicherheitsrisiko für Kanzler Kohl geworden, fiel die Karriereleiter hinauf und wurde NATO-Generalsekretär. Leider sitzt jetzt schon Oettinger auf der Brüsseler Stelle für Spitzenpolitiker, die ihren Parteigenossen in Deutschland nicht gut tun. Fürs Altenteil ist zu Guttenberg auch etwas jung. Es scheint keine elegante Lösung für Merkel zu geben.
Oder doch? Sie wird an Koch denken und daran, wie viel ihm damals das „Bauernopfer“ Jung gebracht hat. Wenn zu Guttenberg die Affäre erfolgreich aussitzt, dürfte Franz Josef Jung nach seinem Rekord als Bundesminister mit der kürzesten Amtzeit (30 Tage Arbeitsminister) auch die Trophäe als rettendstes Bauernopfer der Geschichte der Bundesrepublik so leicht nicht zu nehmen sein.