Stillstand

Ich bin nicht schuld. Es war nicht meine Behauptung, Host Köhler sei lernfähig, die ihm die zweite Amtszeit gebracht hat.
Weitere fünf Jahre werden vom Staatsoberhaupt keine Anregungen ausgehen. Aber da er gutwillig und lernfähig ist, steht zu hoffen, dass er zumindest keine weiteren antidemokratischen Parolen verkünden wird.
Angesichts der Konstellation in der Bundesversammlung hatte ich mir keine Hoffnung gemacht.
Aufrüttelndes werden wir in den nächsten Jahren von einem Staatsoberhaupt wohl nur aus Amerika zu hören bekommen. Aber Horst Köhler wird wohl nie wieder so menschnrechtswidrige Sätze sagen wie „Angesichts der Lage auf dem Arbeitsmarkt brauchen wir in Deutschland jetzt eine politische Vorfahrtsregel für Arbeit. Was der Schaffung und Sicherung wettbewerbsfähiger Arbeitsplätze dient, muss getan werden. Was dem entgegensteht, muss unterlassen werden. Was anderen Zielen dient, und seien sie noch so wünschenswert, ist nachrangig.“ (in seiner Rede vom 15.3.2005) (vgl. meinen Kommentar)
Ich wiederhole, was ich damals über Köhler geschrieben habe: „Horst Köhler ist ein sympathischer, wohlmeinender Mann, und er hat die Regeln des IWF wohl begriffen. Er hat auch begriffen, was gut beim Publikum ankommt. Worauf es in der Demokratie ankommt, wird er hoffentlich auch noch lernen.“
Vier Jahre darauf bleibt die Hoffnung bestehen. Leider besteht wenig Anlass dafür.

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